Stiefel Crossfire 2 Schwarzgraugelb Srs Sidi Motocross bf7gyY6
Classiques Eu Art Oslo 517Bottes FemmesBleublue40 k0X8nPwO

Ausgangspunkt und zentrales Element der Haushaltsgrundsätze ist das Gebot der Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit.(148)

Stiefel Crossfire 2 Schwarzgraugelb Srs Sidi Motocross bf7gyY6

Während dem Gebot der Sparsamkeit Stiefel Crossfire 2 Schwarzgraugelb Srs Sidi Motocross bf7gyY6 in der Regel wenig eigenständige Bedeutung beigemessen wird,(149) beschreibt das Gebot der Wirtschaftlichkeit das Verhältnis von Investition und Ergebnis: Entweder wird mit einer festgelegten Investitionssumme das bestmögliche Ergebnis erzielt (Maximalprinzip) oder ein festgelegtes Ergebnis wird mit geringstmöglichem Investitionsaufwand erreicht (Minimalprinzip).(150) Von der Kommune muss daher eine Kosten-Nutzen-Relation aufgestellt werden, um die effizienteste Variante von Investition und erzielbarem Ergebnis herauszufiltern.(151) Hierbei kommt einer kritischen Bedarfsprüfung große Bedeutung zu.(152) Diese ist für den Fall der wirtschaftlichen Betätigung in der Form eines Unternehmens im Rahmen von § 68 Abs. 2 Nr. 2 KV ausdrücklich normiert.

Das im Rahmen der Kosten-Nutzen-Analyse zu bewertende erzielbare Ergebnis wird zumeist nicht im Sinne von Gewinn oder Rendite sondern im Sinne eines sozialen Nutzens verstanden, es kommt daher auf den verfolgten Gemeinwohlzweck an.(153)

Wegen der dabei notwendigerweise zu treffenden Prognoseentscheidung wird der Kommune ein Einschätzungs- und Beurteilungsspielraum eingeräumt,(154) der durch die Rechtsaufsichtsbehörde lediglich dahingehend überprüft wird, ob alle wesentlichen Faktoren mit der nötigen Sorgfalt berücksichtigt wurden und die Entscheidung nachvollziehbar und vertretbar ist.(155)

Großhandel Dockers Schnürschuhe Von Klassische 23da104400460 kZTOPuwXi

148. Geis/Madeja, Kommunales Wirtschafts- und Finanzrecht – Teil II, JA 2013, 321, 323.

149. Vgl. von Lewinski/Burbat, HGrG, § 6 HGrG, Rn.8, m. w. N.

150. Von Lewinski/Burbat, HGrG, § 6, Rn. 4.Sherpa Jacke Vintage Navy Trucker Levis Damen Ex Blazer Bf b7g6YvIfy

151. Geis/Madeja, Kommunales Wirtschafts- und Finanzrecht – Teil II, JA 2013, 321, 323.

152. Schmid in: Quecke u.a., SächsGO, § 72, Rn. 89.

Stiefel Crossfire 2 Schwarzgraugelb Srs Sidi Motocross bf7gyY6

153. Katz in: Kunze/Bronner/Katz, GO BW, § 77, Rn. 40.

154. Katz in: Kunze/Bronner/Katz, GO BW, § 77, Rn. 48.

155. Katz in: Kunze/Bronner/Katz, GO BW, § 77, Rn. 48.Stiefel Crossfire 2 Schwarzgraugelb Srs Sidi Motocross bf7gyY6

Zurück
München Trekking Jacke In Salewa Doppel 81671 Damen Outdoor SpqUVzM